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Wie nach dem Fall Franco A. Fingerabdrücke helfen können

28.04.2017 17:12 von Benjamin Helfmann (Kommentare: 0)

Ausländerbehörden brauchen Fingerabdruck-Systeme

„SPD: Totalversagen der Behörde“, so schreibt heute.de am 28.04. (Artikel).

Der Grund: ein Oberleutnant der Bundeswehr, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte, um eine zweite Identität aufzubauen und dann für eine staatsgefährdende Straftat zu benutzen, wurde von deutschen Behörden monatelang nicht entdeckt.

Er wurde festgenommen, als er seine Waffe aus einem Versteck am Flughafen holte. Seine zweite Identität, und damit sein mutmaßlicher Plan, konnten nur vor der Tat aufgedeckt werden, weil die österreichische Flughafenpolizei nach dem Waffenfund bei den deutschen Behörden Amtshilfe ersuchte. Dabei wurden seine Fingerabdrücke in der Flüchtlings-Datenbank des BAMF gefunden.

Dieser Fall war in mehrfacher Hinsicht ein Zufallstreffer, denn aktuell prüfen Ausländerbehörden die Identität der bei ihnen ein-und ausgehenden registrierten Flüchtlinge nicht. Deshalb können derartige Straftaten nur in Ausnahmefällen oder durch Zufall aufgedeckt werden.

Die Ausländerbehörden haben nach AsylG §§ 16 und 19 die Pflicht zur Sicherstellung der Identität jedes Asylsuchenden. Mit Einführung einer flächendeckenden Identifikation könnten die Ausländerämter dieser Aufgabe angemessen nachkommen.

Wenn nämlich die Identität registrierter Flüchtlinge bei jedem Behördenkontakt durch Fingerabdrucknahme und Abgleich gegen das Ausländerzentralregister gesichert würden, ließen sich Doppelidentitäten zuverlässig aufdecken.

Anfang August wird eine entsprechende Schnittstelle zum Abgleich von Fingerabdrücken im Ausländerzentralregister verfügbar sein, die auch Erkenntnisse anderer Behörden abfragt, u.a.

  • BKA AFIS-A
  • INPOL Sachfahndung
  • BAMF MARiS
  • Visa-Auskunftssystem und Asyl-Konsultation
  • Fachdienste des Bundes (BND, BfV, BKA, MAD, ZKA)

HECOSYS GmbH bietet zum Start der Schnittstelle passende Systeme an.

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